Gesamt-MAV fordert den Kostensenkungsprozess sofort auszusetzen
Trier, 22. Juni 2010
Die Gesamt-Mitarbeitervertretung des Bistums Trier (Gesamt-MAV) hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den vom Bistum vorgelegten Zahlenwerken wie z. B. Haushaltsplan, Eröffnungsbilanz 2009, Stellenplan oder Personalprognosen auseinandergesetzt. In ihrer Gesamtbewertung ist die Gesamt-MAV in ihrer Sitzung am 22. Juni in Trier zu dem Schluss gekommen, dass das vorliegende Datenmaterial den „Verbindlichen Entwurf zur Kostensenkung im Bistum Trier 2010“ in keiner Weise rechtfertigt.
Die vom Bistum vorgelegte Begründung für die Höhe des Sparvolumens stützt sich derzeit auf eine Vielzahl von Hypothesen und ist nicht durch gesicherte Fakten belegt.
Die Notwendigkeit des Einsparens von 40 Millionen Euro wird begründet mit dem für das Haushaltsjahr 2009 prognostizierten Defizits. Es liegt derzeit aber noch kein Jahresabschluss vor, so dass das tatsächliche Defizit des Haushaltsjahres 2009 bisher nicht konkret bekannt ist. Die Zahlen für das wohl seit langem schlechteste Wirtschaftsjahr liegen nach eigener Aussage des Generalvikars Dr. Georg Holkenbrink wesentlich unter den Befürchtungen bei nur ca. 10 Millionen Euro. Für die weitere Finanzplanung geht man weiterhin von 30 Millionen Euro Defizit aus, obwohl sich mittlerweile die Wirtschaftssituation deutlich gebessert hat (Stabilisierung des Arbeitsmarkts, Erhöhung des Steueraufkommens).
Die Gesamt-MAV verschließt sich nicht gegenüber den Argumenten des Generalvikars. Er geht davon aus, dass die Kirchensteuereinnahmen in Zukunft zurückgehen könnten auf Grund von Veränderungen in der Steuergesetzgebung und der prognostizierten demographischen Entwicklung und hält daher Maßnahmen für notwendig, um die Finanzen des Bistums zukünftig zu sichern. Allerdings vermisst die Gesamt-MAV hierzu belastbare Zahlen und Prognosen.
Aus Sicht der Gesamt-MAV ist momentan auf Grund der aktuellen Finanzsituation des Bistums kein Handlungsdruck gegeben mit der Folge, dass im nächsten Jahr die ersten Einrichtungen geschlossen werden müssten. Solche voreiligen Schließungsentscheidungen mit gravierenden Folgen werden als nicht notwendig erachtet und deshalb als unangemessen zurückgewiesen.
Nach Meinung der Gesamt-MAV ist die notwendige Zeit vorhanden, in Ruhe zu überlegen, wie mit sich verändernden finanziellen Rahmenbedingungen umgegangen werden kann.
Die Gesamt-MAV hat im heutigen Gespräch Generalvikar Dr. Georg Holkenbrink mitgeteilt, dass sie davon ausgeht, dass der Kostensenkungsprozess ausgesetzt wird, um nach Vorliegen des Jahresabschlusses 2009 darüber weiter zu beraten. Auf völliges Unverständnis stößt die Aussage des Generalvikars, bei der geplanten Umsetzung des Zeitplans zu bleiben (Entscheidung des Bischofs im September 2010).
Vor der Entscheidung des Bischofs über den vorgelegten Entwurf wird nach den Sommerferien das Anhörungs- und Mitberatungsverfahren mit der Gesamt-MAV durchgeführt.
Die Gesamt-Mitarbeitervertretung des Bistums Trier vertritt die rund 2.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Einrichtungen des Bistums Trier beschäftigt sind.